Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2015

Gemeinderatssitzung am 16.12.2015

Gemeinderatssitzung am 16.12.2015

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 im Sparkassensaal des Lerchhauses in Eibiswald statt. Gemeinderatssitzungen sind grundsätzlich öffentlich und für Jedermann zugänglich. Manche Tagesordnungspunkte werden jedoch in nichtöffentlicher Sitzung behandelt, da beispielsweise Personalangelegenheiten behandelt werden.

Bei der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2015 gibt es sowohl öffentliche als auch nichtöffentliche Tagesordnungspunkte.


Bereits um 18.00 beginnt eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung, bei welcher allerdings keine Zuhörer zugelassen sind.


Im Anschluss an diese nichtöffentliche Gemeinderatssitzung findet dann die öffentlichen Gemeinderatssitzung statt, bei der dann auch Zuhörer zugelassen sind. Die Tagesordnungspunkte zu dieser öffentlichen Gemeinderatssitzung sind folgende:

  1. Beschluss der Beförderungsrichtlinien für Beamte der Marktgemeinde Eibiswald
  2. Voranschlag 2016 der Marktgemeinde Eibiswald
    1. Festsetzung der Steuerhebesätze
    2. Höchstbetrag der Kassenkredite
    3. Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen
    4. Dienstpostenplan
    5. Festsetzung Voranschlag
  3. Mittelfristiger Finanzplan 2016 der Marktgemeinde Eibiswald (2016-2020)
  4. Aufnahme eines Kassenkredites
  5. Erlassung einer Lustbarkeitsverordnung
  6. Erlassung einer Ferienwohnungsabgabenverordnung
  7. Festlegung von landwirtschaftlichen Förderungen
  8. Festlegung von Umweltförderungen
  9. Antrag auf Zustimmung zur Durchführung einer Geländekorrektur auf öffentlichem Gut im Zuge der Durchführung einer Geländeveränderung an den angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen
  10. Bestellung von grundverkehrsbehördlichen Ortsvertretern
  11. Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“; Nominierung eines Europa-Gemeinderates/einer Europa-Gemeinderätin
  12. Styria Vitalis; Beitritt zum „Gesunde Gemeinde-Netzwerk“
  13. Genehmigung des Sitzungsplanes für das Kalenderjahr 2016
  14. Allfälliges

Im Anschluss an diese öffentliche Gemeinderatssitzung findet wiederum eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt, bei der keine Zuhörer zugelassen sind.